Hollande muss im Syrien-Konflikt Sarkozy folgen (Die Welt, 13 juin 2012)

Welt Online (1)Grauer Himmel über Paris. Ironische runde Wolken. Und diese seltsame Wahl mit einem neuen Nichtwählerrekord in der Geschichte der fünften Republik. Gleichgültigkeit? Plötzliche Verkennung dessen, was auf dem Spiel steht?

Oder eine neue Art der politischen Diät? An einem Tag der Überschwang; am nächsten Tag ohne wirklichen Grund neue Apathie, orientierungslos, absurd? Was jedenfalls nicht absurd ist, ist, darüber nachzudenken, das System zu reformieren.

Zwei Lösungen

Im Prinzip gibt es nur zwei Lösungen. Die eine, die soeben Christophe Barbier, der Chefredakteur des Magazins « Express », vorgeschlagen hat: die beiden Wahlen – die Präsidenten- und die Parlamentswahl – auseinanderzuziehen, das heißt, die Parlamentswahlen um ein Jahr zu verschieben, auch wenn man damit riskiert, in diesem Jahr zu bewirken, dass der Präsident Hollande mit einer rechten Mehrheit im Parlament regieren muss – oder umgekehrt.

Oder aber man folgt dem Vorschlag, den die Balladur-Kommission vor drei Jahren gemacht hat und den nun der Grünen-Politiker Noël Mamère wieder aufgreift: Man legt die beiden Wahlen zusammen auf denselben Tag, dieselbe Stunde – auch wenn man damit riskiert, die Präsidialisierung der Regierung zu verstärken.

Anders geht es nicht. Entweder macht man es so, oder wir erleben die Verwandlung Frankreichs in eine Provinz im Reich des Nichts. Nach der französischen Republik ein Frankreich wie eine Gemeindeverwaltung? Will man das wirklich?

Während wir wählen, geht das Massaker weiter. Kampfhubschrauber in Al-Rastan. Die Provinz Deir Ezzor im Osten Syriens wird wie nie zuvor mit schweren Waffen bombardiert. Am Sonntag waren es 17 Tote, am Samstag 63. Ein Drittel Syriens wird, weitgehend unbeachtet von der Weltöffentlichkeit, in eine gigantische Leichenhalle verwandelt.

Es liegt an ihm

Für den Präsidenten Hollande, der wahrscheinlich diese seltsame Mehrheit erhalten wird, gibt es wieder nur zwei Möglichkeiten: Den Weg François Mitterrands, der in Bosnien guten Worten schlechte Taten hinzufügte.

Eine Intervention, die keine war und die jene schöne Seite auslöschte, die Mitterrand 1992 mit der Reise nach Sarajevo geschrieben hatte. Oder aber das Rechtsverständnis Sarkozys, der in Libyen die Forderung in die Tat umgesetzt hat, die in die neuen Statuten der Charta der Vereinten Nationen eingeschrieben wurde: « die Verantwortung zu schützen ».

Erstmals in der neueren Geschichte gab es hier eine « unentgeltliche » militärische Intervention, ohne koloniale Absicht, ohne Besatzungsprojekt, ohne nationales strategisches Interesse. Hollande kann seinem Mentor oder seinem Vorgänger folgen. Es liegt an ihm, das zu entscheiden.

Der Vorteil an der hohen Nichtwählerquote ist, dass sie aufgrund des Wahlrechts die Schwelle erhöht, ab der ein Kandidat, der in der ersten Runde dritter wird, an der Stichwahl teilnehmen kann.

Demokratie basiert auf Prinzipien

Der Nachteil ist, dass wir von nun an wieder seitens der Schreihälse vom Front National die ewige Debatte miterleben dürfen über die Frage, ob es normal ist, dass eine Partei, die 13 Prozent der Stimmen erhält, nur zwei oder drei Abgeordnete im Parlament hat.

Um eines klarzustellen: Die, die sich da nun ereifern, sollten Toqueville, Montesquieu oder das noch viel ältere « Gegen Aristogiton » von Demosthenes nachlesen. Die Demokratie basiert nicht allein auf dem Gesetz der großen Zahl.

Sie besteht vor allem aus Prinzipien. Und wenn diese Prinzipien bedroht werden, braucht es Schutzmechanismen, die sie bewahren. Heute gibt es eine Bedrohung: Diese Partei, der Front National, der die Spaltung predigt, den Ausstieg aus Europa fordert und in Krisenzeiten selbstmörderische Maßnahmen vorschlägt.

Angesichts dieser Bedrohung gibt es eben eine Schutzmaßnahme: das Quorum, sehr wohl; und, auch bei den Parlamentswahlen, die Begegnung eines Kandidaten mit dem Volk. In der Konsequenz heißt dies: die Ablehnung der Falle des Verhältniswahlrechts.

Hüte Dich vor Deinen Reflexen

« L’éclaircie » (Die Durchforstung) ist Titel eines Romans von Philippe Sollers und des Films von Sophie Zhang und G. K. Galabov, der vergangene Woche im großen Hörsaal des Instituts für das Gehirn und das Rückenmark gezeigt wurde – und den man bis auf Weiteres auch auf der Internetseite des Autors des Romans « Femmes » sehen kann.

Haydn trifft dort auf Manet. Ein « hinreißendes » Fräulein aus Avignon tanzt zu einem Lautenkonzert von Vivaldi. Conchita, Picassos kleine Schwester, die mit acht Jahren starb, wird mit Bleiminen wieder erweckt.

Ein Satz allein zeigt das einsame Heldentum Picassos: « Die stärksten Mauern öffnen sich, wenn ich komme » – und dieser Satz klingt wie ein Echo auf einen anderen Film, den der Sinologe und Situationist René Viénet Anfang der Siebzigerjahre drehte: « Kann die Dialektik Ziegel durchbrechen? » Das könnte das Motto dieses Films sein.

In den « literarischen Kriegen » sagt René Crevel einmal in seinen « Schriften über die Kunst », kann man sich in der Reflexion irren, aber man sollte sich stets vor seinen Reflexen hüten. Crevels « Picasso ou l’imagination critique » wird jetzt zum Glück gemeinsam mit seinen anderen Schriften wieder aufgelegt (Petite Bibliothèque Ombres).

Mit ganzem Herzen

Man dürfe sich also in der Reflexion irren, solle sich aber vor seinen Reflexen hüten, sagt Crevel. Das ist hier wohl einmal misslungen: An diesen Satz, den ich mir seit einiger Zeit zu einer Art Regel gemacht habe, habe ich mich nun nicht gehalten.

Ich habe dem Filmkritiker der Zeitung « Le Monde », Thomas Sotinel, der mich in seiner Kritik meines Films « Der Eid von Tobrouk » als « unfreiwilligen Schüler von Chaplin » bezeichnet hat, geantwortet.

Im selben Ton, also mit Humor, habe ich geantwortet, dass Chaplin der größte Schauspieler aller Zeiten war, und dass es zu viel der Ehre sei, mich mit ihm zu vergleichen. Auch dass ich im Aufsichtsrat der Zeitung säße, wo er arbeite, würde ihn nicht dazu verpflichten, mir derart zu schmeicheln.

Der Betroffene fand das nicht witzig. Ich glaube inzwischen, dass er recht hat. Die Gefahr des direkt und live gesprochenen Wortes – man hat das Recht, es zurückzunehmen und zu bedauern. Das ist hiermit getan. Mit ganzem Herzen.

Übersetzt von Sascha Lehnartz


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